Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich, Definitionen
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der JT Aviation GmbH (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „JTA“), gelten für den Vertrag, den ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit JTA hinsichtlich des kostenpflichtigen Zugriffs auf Inhalte der von JTA betriebenen Internetseiten abschließt (nachfolgend „der Vertrag“). Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
- Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist ei-ne natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragspartner und vertragliche Pflichten
Der Vertrag kommt zustande mit der JT Aviation GmbH, Mohnstr. 4, 47800 Krefeld, eingetragen beim Amtsgericht Krefeld unter HRB 19896.
JTA ermöglicht dem Kunden während der Vertragslaufzeit den Abruf von Informationen über von JTA verwaltete Internetseiten. JTA schuldet keinen bestimmten Mindestumfang, keine Mindestqualität und keine Aktualität der über das gebuchte Abo abrufbaren Inhalte. JTA schuldet eine Abrufbarkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte im Jahresmittel von 95 % der Zeit.
Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung der vereinbarten Vergütung monatlich im Voraus. Eine Erstattung der Vergütung für den Fall, dass die Leistungen der JTA nicht in Anspruch genommen werden, erfolgt nicht (auch nicht anteilig).
3. Vertragsschluss
- Vor Abschluss des Vertrages ist es erforderlich, dass sich der Kunde unter Angabe seiner E-Mail-Adresse und eines Passwortes und der Angabe seines Wohnsitzes (aus steuerlichen Gründen) registriert und damit ein Benutzerkonto erstellt.
- Durch Anklicken des Buttons [kostenpflichtig Abo buchen] gibt der Kunde sodann ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrages ab. Der Vertrag kommt zustand, wenn JTA das Angebot auf Abschluss des Vertrages durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt des Angebotes annimmt.
- Vor verbindlicher Abgabe des Angebots auf Abschluss des Vertrages kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Buchungsprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Buchungsvorgang abschließenden Button anklickt.
- Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Der Vertrag und sämtliche damit im Zusammenhang liegenden Streitigkeiten unterliegen ausschließlich deutschem Sachrecht unter Ausschluss etwaiger auf andere Rechtsordnungen verweisendem Kollisionsrecht und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Die Buchungsabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Buchungsabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Buchungsabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von JTA versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von JTA oder von diesem mit der Buchungsabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
4. Widerrufsrecht
- Wenn Sie als Kunde Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen bezüglich des Vertrages ein Widerrufsrecht zu.
- Es gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden Widerrufsbelehrung.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [JT Aviation GmbH, Mohnstr. 4, 47800 Krefeld, kontakt@pilot-hub.com] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beige-fügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
Über das Muster-Widerrufsformular informiert die JT Aviation GmbH nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück ((*) Unzutreffendes streichen):
- An JT Aviation GmbH, Mohnstr. 4, 47800 Krefeld, kontakt@pilot-hub.com
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(en)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (bei bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
5. Zahlung
- Es handelt es sich bei den von JTA angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
- Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Rahmen des Buchungsvorganges mitgeteilt.
- Wir bieten u.a. die Möglichkeit, den Zahlungsvorgang über den Zahlungsdienstleister Stripe, ℅ Legal Process, 510,Townsend St., San Francisco, CA 94103 (Stripe) abzuwickeln. Dies entspricht unserem berechtigten Interesse, eine effiziente und sichere Zahlungsmethode anzubieten (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). In dem Zusammenhang geben wir Daten an Stripe weiter, soweit es für die Vertragserfüllung erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit b. DSGVO). Details hierzu können unserer Datenschutzerklärung entnommen werden.
6. Laufzeit und Kündigung
Die Vertragsdauer beträgt jeweils einen Monat ab Vertragsschluss und der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn er nicht von JTA oder vom Kunden über das Benutzerkonto oder in Textform zwei Tage vor Ablauf des Monats gekündigt wird.
Die Möglichkeit zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ferner ist JTA berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes den Zugang zum Benutzerkonto zu sperren.
7. Haftungsbeschränkung
JT Aviation GmbH haftet ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Einhaltung für eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst erforderlich ist und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf) oder aufgrund von Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch JTA, ihre Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen. Soweit für die Verletzung von Kardinalpflichten gehaftet wird, ist der Anspruch auf den Ersatz von Vermögens- und Sachschäden auf die typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
8. Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
9. Anpassung der AGB
JTA ist berechtigt, die vorliegenden AGB von Zeit zu Zeit zu ändern, etwa wenn dies aufgrund sich ändernder Umstände erforderlich erscheint.
JTA wird den Kunden mindestens 6 Wochen vorher über Änderungen der AGB informieren, sodass der Kunde die Möglichkeit hat, vor Wirksamwerden der geänderten AGB von seinem Kündigungsrecht gem. Ziffer 6 Gebrauch zu machen. JTA wird den Kunden bei Information über die Änderung der AGB auf die Kündigungsmöglichkeit nochmals gesondert hinweisen.